Der Titel des Beitrags hier sagt schon alles. [Notiz an mich: Plakate für die BA/DH entwerfen und kopieren]
Ich bin der Bundesministerin für Familie und Gedöns Ursula von der Leyen dankbar für ihren Vorstoß zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt.
Der Entwurf ist legislativhandwerklich miserabel, keinen Millimeter zielführend, offenkundig populistischer Art und damit wohl das Beste, was Mobilisierung und Politisierung der ach so unpolitischen Internetgeneration passieren konnte. Es herrscht Einigkeit: diese Alten habens nicht (oder auch: haben nichts) verstanden. Klare Feindbilder einigen einfacher. Die Petition hat bereits jetzt mehr Zeichner als Grüne und FDP Mitglieder haben (voraussichtlich morgen auch mehr als die Linkspartei).
Interessant sind in der Folge drei Ebenen:
1. Was resultiert aus der Mobilisierung realpolitisch?
2. Kann die mobilisierte Menge sich auch künftig gemeinschaftlich zu netzpolitischen Themen artikulieren?
3. Kann sie sich auch auf den klassischen Wegen der Politikentstehung einbringen? Sind unter den Zehntausenden also genügend, die auch bereit sind, nicht nur zu zeichnen – sondern auch mit einem Anruf oder einem direkten Gespräch auf Politik Einfluss zu nehmen. Das kostet zwar auch nicht viel Zeit, ist aber eine andere Qualität.